Kernaussage
Stuttgart hat einen ausgeglichenen und durchaus gesunden Haushalt und dass soll auch so bleiben.
Ich bin dennoch kein Freund des Kaputtsparens. Investitionen insbesondere in die Bevölkerung und in die Zukunft müssen sein, denn die Bürger*innen sollen etwas zurückbekommen und die Stadt soll auch in Zukunft prosperieren.
Manche Projekte erfordern es nun mal, dass man hin und wieder über das Budget hinaus geht. Natürlich muss dies in einem gewissen Rahmen bleiben. Grundsätzlich bin ich aber dafür, Geld sinnvoll und gewinnbringend in Projekte zu investieren, die dem Bürger und der Bürgerin einen Mehrwert bieten. Im Gegenzug würde ich aber auch bestehende Projekte wie z. B. den X1 oder die Luftfiltersäulen am Neckartor und nun auch an der Hohenheimer Straße von vornherein unterbinden.
Mein kaufmännischer Sachverstand sagt mir, das ist hinausgeworfenes Geld, denn es behandelt nur ein Symptom nicht aber die Ursache und im Fall X1 bringt es mehr Verkehr auf die Strasse und nicht weniger. Da hat man meines Erachtens dem bisherigen OB Geld aus den Leisten geschneidert. Ich hingegen bin ein erklärter Feind von Geld- und Ressourcenverschwendung jeglicher Art.
Problem / Hintergrund
Das Geld, das der Stadt zur Verfügung steht, wird an manchen Stellen sinnlos ausgegeben.
In der Vergangenheit hat man Projekte wie Stuttgart 21 klein gerechnet, um es durch die Parlamente zu bekommen. Dies ist ein typisches Vorgehen deutscher Verwaltungen. Es gibt genügend andere Beispiel wie den Berliner Flughafen oder die Elbphilharmonie.
Der Umkehrschluss ist, dass der Stadt ein Imageschaden entsteht und die Bürger zurecht auf die Straße gehen und demonstrieren. Die Akzeptanz solcher Projekte ist dann oft nicht gegeben. Wenn wir nicht endlich lernen, vernünftig mit den Finanzen zu haushalten und den Bürgern nicht das Gefühl geben, dass alles mit rechte Dingen abläuft, dann werden auch zukünftige Großprojekte scheitern.
Lösungsansätze
Ich sehe eine enge Kooperation mit dem Bund der Steuerzahler vor, damit Steuerverschwendungen von vornherein unterbunden werden.
Der BdS soll konstruktiv mit uns zusammenarbeiten und uns drohende Steuerverschwendungen melden, sodass wir diese verhindern und gemeinsam bessere Lösungen finden können.
Ferner sehe ich vor, alle großen Vorhaben, sei es die Opernhaussanierung oder den Konzerthausneubau, von unabhängigen und neutralen Dritten überprüfen zu lassen. Hier tun sich vor allem schweizer Ingenieurbüros hervor, die sogar Großprojekte wie den Gotthard Basistunnel fast auf den Tag und auf den Rappen genau planen und fertigstellen.
Das Geld, das somit ins Ausland geht ist aber gut angelegt, angesichts von Kostenverdoppelungen und bösen Überraschungen wie bei Stuttgart 21. Gerade bei der Opernhaussanierung und dem Konzerthausneubau darf der Stadt kein weiterer Imageschaden entstehen.