Die Zukunft der Stuttgarter Stadtverwaltung
Die Stuttgarter Stadtverwaltung braucht eine Veränderung – einen sanften Wandel, aber keinen radikalen Umbau. Eine zukunftsorientierte Verwaltung, die auf Ihre Angestellten achtet und das Potenzial voll ausschöpft. Dies macht es den Menschen leichter, mit dem Staat in Interaktion zu treten und ihre Angelegenheiten zu klären. Verwaltungsakte müssen einfach und schnell passieren und dabei alle Akteure im Blick haben: den Kunden genauso wie das Personal.
Moderne Verwaltungen zeichnen sich durch Effektivität, weniger Bürokratie und einen optimalen Service aus. Als Stadtkreis erledigt Stuttgart für seine Bürger*innen auch Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde, die in einem Landkreis sonst das Landratsamt erledigt. Somit kommt alles aus einer Hand und es ergeben sich Möglichkeiten hier eine neue Philosophie und ein mehr kundenorientiertes Denken auf ganzer Linie angedeihen zu lassen.
Mehr bezahlbaren Wohnraum
Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum – jetzt! Ich werde mich im Falle eines Wahlsiegs verstärkt dafür einsetzen, dass auch der Anteil an Sozialwohnungen ausgereizt wird. Wir können uns aber nicht alleine auf ein Projekt stützen, schließlich brauchen wir mehr Wohnungen, damit sich der Immobilienmarkt in Stuttgart und damit die Preise entspannen können. Laut dem Landesvorsitzenden des Deutschen Mieterbundes muss vor allem der Neubau gefördert und den Übertreibungen bei den Mietpreisen Einhalt geboten werden. Stuttgart kann beim Nachverdichten mit intelligenten und sozial verträglichen Lösungen eine Vorreiterrolle bei diesem Thema in Deutschland einnehmen. Dies wäre eine Chance, die Stadt wieder in anderem Licht darzustellen und zu zeigen, dass etwas gegen die Wohnungsnot getan wird.
Thema Verkehr und Luftreinhaltung
Wir leben in einer Zeitenwende, in der gerade ein Umdenken stattfindet. Was ist uns die Umwelt und unsere Gesundheit wert? Was ist uns Mobilität wert und wie machen wir davon Gebrauch?
Als ausgesprochener Freund von Fahrrädern und der gesamten E-Mobilität, möchte ich, dass Stuttgart zu einer Vorzeigestadt in Deutschland wird, was den individuellen Verkehr auf zwei Rädern angeht. Stuttgart bietet hierzu genügend Möglichkeiten und hat genug Potenzial, die Fahrradmobilität deutlich zu steigern.
Hierbei ist mir das Thema Sicherheit im Strassenverkehr aber auch sehr wichtig. Es muss eine Vereinbarkeit zwischen Kraftverkehr und Zweiradmobilität entstehen, die ein frustfreies und sicheres Fahren für alle Verkehrsteilnehmer ermöglicht. Das solch eine Koexistenz von verschiedenen Transportformen funktioniert zeigen nicht zuletzt die Städte Bremen, Hannover und Leipzig welche im Städteranking des ADFC auf den drei Spitzenplätzen liegen. Stuttgart liegt aktuell abgeschlagen auf Rang 10 der größten deutschen Städte.
Stuttgart 21
Stuttgart 21 war geplant als zukunftsweisendes Konzept, um Stuttgart an den Fernverkehr der Zukunft anzubinden. Es wird auch offiziell “Bahnprojekt Stuttgart-Ulm” genannt, da es den Hauptbahnhof über den Flughafen mit Ulm verbinden soll. Mehr als 82% der benötigten Tunnelstrecken sind bereits ausgebrochen. Das Projekt ist somit nicht mehr umkehrbar und würde einen wirtschaftlichen Totalschaden bedeuten. Das haben längst auch die Kritiker eingesehen.
Ich wünsche mir daher eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien. Stuttgart 21 muss den Anforderungen der Reisenden gerecht werden und dafür setze ich mich ein. Nachbesserungen sind zwingend erforderlich, damit das Projekt nicht kollabiert bevor es zu leben beginnt.
Ein kostenloser ÖPNV und eine SSB im 24h-Betrieb
Einige Städte in Deutschland machen es bereits vor – sie erarbeiten Konzepte für einen kostenlosen ÖPNV oder haben es schon, wie Augsburg mit der City-Zone, umgesetzt. Ich meine, diese Konzepte sind noch zu vorsichtig und gehen nicht weit genug. Mobilität ist ein grundlegendes Bedürfnis der Menschen und darin möchten sie keine Konzessionen machen und das zurecht. Ziel muss es sein, weniger Verkehr auf Stuttgarts Straßen zu haben und nicht mehr.
Das Image der Stadt
Stuttgart braucht einen raschen Imagewechsel! Die Menschen in und außerhalb von Stuttgart müssen sich wieder mit der Stadt identifizieren können, damit das Ansehen der Stadt in der öffentlichen Wahrnehmung wieder steigt. Am Image muss dringend gearbeitet werden, wenn wir möchten, dass Identifikation zwischen Bürgern und Stadt wieder einen höheren Stellenwert erhalten soll. Identifikation findet durch das Gefühl der Zugehörigkeit und dem Bewußtsein statt, dass man zu dieser Stadt gehören will. Die Menschen müssen sich also zugehörig fühlen und sie müssen stolz auf Ihre Stadt sein.
Für mich ist aber noch eine andere Dimension wichtig: die Stadt muss den Bewohnerinnen und Bewohnern einen Ausgleich bieten für die Hektik und die Bürden, die sie ihnen auflastet. Das kann sie am besten, in dem sie Rückzugs- und Erholungsräume, gleichfalls aber auch Schutz und Geborgenheit bietet.
Interkultureller Austausch und Einbeziehung
Stuttgart ist eine weltoffene Stadt und hier leben viele Nationen friedvoll nebeneinander. Das bereichert die Stadtgesellschaft ungemein. Ein starker Zusammenhalt der Zivilgesellschaft und eine bessere Sozialkontrolle miteinander und füreinander ist daher sehr wichtig.
Wir können unsere Augen vor der Tatsache verschließen, dass über kurz oder lang 60% der Stadtbevölkerung von Stuttgart einen Migrationshintergrund haben werden, oder wir nehmen es als völlig normal hin und schätzen den Wert, den uns dieser demographische Wandel bietet. Der Austausch der Kulturen untereinander, das friedvolle Zusammenleben und vor allem der Erfolg in der Wirtschaft sind unverzichtbar für eine moderne Gesellschaft.
In der Geschäftswelt ist daher schon lange klar was viele nur vermutet haben: gemischte Teams arbeiten viel effizienter und erfolgreicher als solche Teams, die es nicht sind, da die Qualität der Entscheidungen die diese Teams hervorbringen besser sind. Wir müssen uns also entscheiden, ob wir lieber unter uns bleiben oder ob wir gemeinsam in eine bessere Zeit aufbrechen sollen.
Mein Appell richtet sich übrigens an alle Gruppen in Stuttgart. Ghettoisierung in Ausländervierteln zum Beispiel sind schlicht falsch. Die gesellschaftliche Durchmischung ist wichtig. Unter sich zu bleiben ist out. Alle Bevölkerungsgruppen müssen sich integrieren lassen wollen und sollen diese Bereitschaft auch von anderen erwarten können. Die großen Probleme unserer Zeit lösen wir nämlich nur gemeinsam. Es geht auch nur gemeinsam.
Beteiligung und Teilhabe am kulturellen Leben auch für sozial Schwache
Kultur und Kunst aber auch der Sport sind verbindende Elemente in unserer Gesellschaft. Sie bringen die Menschen zusammen und die Bevölkerungsschichten werden gemischt, da man sich aufgrund seiner Interessen begegnet und dabei Herkunft und Abstammung oder soziale Stellung keine Rolle spielen. Von daher empfinde ich diese Begegnungsräume als besonders wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Wir können hier noch mehr tun, in dem wir insbesondere sozial schlechter gestellte Personengruppen mehr Chancen und Möglichkeiten zur Teilnahme geben. Dies kann durch Förderprogramme und ein erweitertes Angebot seitens der Stadt bewerkstelligt werden. Für mich zählt der gesellschaftliche Zusammenhalt – koste es was es wolle.
Stuttgart und das produzierende Gewerbe
Die Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Deutschland aber vor allem auch hier in Stuttgart zählt zu den beschäftigungsreichsten und wichtigsten Branchen, die sich im Umbruch befinden. Mit der Berufserfahrung bei fünf Konzernen, die alle direkt in die Automobilindustrie geliefert haben, habe ich ein Gespür dafür entwickelt, was die Bedürfnisse, Wünsche aber auch Sorgen dieser bedeutenden Kunden sind.
Wir dürfen diese großen Arbeitgeber in der Region auf keinen Fall unterschätzen und müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es ermöglichen, dass sie weiterhin an der Weltspitze bleiben können sodass ihre Ingenieurskunst “Made in Germany” seinen Stellenwert behält.
Inklusion als Gesellschafts- und Wirtschaftsfaktor
In der öffentlichen Wahrnehmung wird Inklusion vor allem als Integration von Menschen mit Behinderungen gesehen. Die Diskussion wird auf die traditionell wichtigsten Themenfelder einer Gesellschaft und des gesellschaftlichen Lebens verlagert: Bildung, Arbeit, Kultur und Sport.
Das man den Begriff nicht weiterfasst als Wertschätzung und Anerkennung von Diversität ist wohl auch wieder der politischen Kultur geschuldet, die vor allem auf äußere Zwänge, in diesem Fall eine UN Konvention, reagiert, anstelle dass sie einen gesellschaftlichen Grundgedanken aktiv vorantreibt.
Ich weiß aus beruflicher Erfahrung, dass Inklusion ein völlig unterschätzter Wirtschaftsfaktor ist. Bei Inklusion oder Inclusion geht es um die Annahme und Bewältigung menschlicher Vielfalt. In einem Business-Kontext bedeutet es aber vorwiegend, dass z. B. Frauen die gleichen Rechte und Chancen erhalten und dass der Lohndiskriminierung von Frauen ein Ende bereitet wird. Frauen verdienen weltweit im Durchschnitt 23% weniger als Männer – für dieselbe Arbeit wohlgemerkt.
Ferner geht es auch um die völlige Akzeptanz von Schwulen, Lesben und Transgendern im Arbeitsleben und deren Chancengleichheit, bzw. darum, dass sie diskriminierungsfrei jeden Tag ihr ganzes selbst zur Arbeit bringen können. Studien zeigen, dass LGBTI-Personen bis zu 30% ihres Potenzials hinter sich lassen müssen.
Inklusion kann auch dazu beitragen, dass Unternehmen und Organisationen wirtschaftlicher handeln. Ein positiver Nebeneffekt ist, dass Teams und Arbeitsgruppen effizienter arbeiten. Es entsteht ein viel besseres Arbeitsklima. Das Vertrauen unter den Beschäftigten und zu den Vorgesetzten wächst. Kreative Ideen und die besten Problemlösungen können nur in diversen Teams erzielt werden, die über ein inklusives Team-Verhalten verfügen. Meinungen werden frei ausgetauscht und es wird verhindert, dass Einzelmeinungen als allgemeinverbindlich aufgefasst werden.
Impulse für den Einzelhandel in der Stadt
Der Einzelhandel und das Gewerbe allgemein sind wichtig für jede Stadt, so auch für Stuttgart und sie bedeuten Steuereinnahmen für die Stadtkasse. Zwar landen nur gut 3% der Mehrwertsteuereinnahmen bei der Kommune, dafür bleiben aber knapp 80% der Gewerbesteuern bei der Stadt.
Die Stadt muss also ein Interesse daran haben, vom derzeitigen Mittelfeld auf einen der vorderen Plätze im Ranking der Städte in der Region aufzusteigen, was den Einzelhandelsumsatz anbelangt. Für Gewerbetreibende und den Handel müssen bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit auch das Einkaufen in der City wieder attraktiver wird und der Konsum von Waren und Dienstleistungen gesamthaft steigt.
Eine verkehrsberuhigte Innenstadt könnte dies Aufenthaltsqualität und das Einkaufserlebnis in der City steigern. Darüber hinaus müssen Anreize geschaffen werden – für Konsumenten und Gewerbetreibende.
Gewerbesteuern und andere Gemeinschaftssteuern
Die Gewerbesteuereinnahmen sind sehr wichtig für die Stadt Stuttgart. Die Gewerbesteuern haben sich seit 1995 bis 2017 verdoppelt. Das ist eine sehr positive Entwicklung und kommt nicht von ungefähr. Es ist wichtig Anreize zu setzen, damit wir weiterhin von den Gewerbesteuer-Einnahmen profitieren können.
Hierzu muss man auch Wege beschreiten, die auf den ersten Blick absurd erscheinen, wie zum Beispiel eine weitere Absenkung des Hebesatzes, den die Kommune in Eigenregie bestimmen kann. Die Senkung von Steuern bewirkt, dass mehr investiert, mehr konsumiert und mehr modernisiert wird. Die Stadt täte gut daran, die Steuern, die sie direkt beeinflussen kann, zu senken und somit für mehr Investitionen zu sorgen.
Im Gegenzug muss aber auch mit den Unternehmen ein Deal gefunden werden, der die Stärkung des Wirtschaftsraums Stuttgart vorsieht, in dem Investitionen getätigt und mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.
Stuttgart und die digitale Transformation
Um das Thema digitale Transformation kommen wir nicht herum, wenn wir den Anschluss an die Zukunft nicht verlieren wollen.
In Stuttgart gibt es bereits Fachzentren für autonomes oder selbstlernendes Fahren, es gibt Branchen, die sich mit Virtual oder Augmented Reality (erweiterte Realität) beschäftigen und auf der anderen Seite gibt es Wissens-Hochburgen wie die Hochschule für Medien Stuttgart, die Filmhochschule Ludwigsburg und kleinere Start-ups, sowie die Medienschaffenden im Allgemeinen.
Hierbei geht es mir um das Vernetzen dieser Zweige und darum, Medien der Zukunft weiter zu denken. Zuhören ist hierfür eine Grundvoraussetzung, um die Bedürfnisse der Branchen neu abzuwägen. Vor 20 Jahren wäre es Zukunftsmusik gewesen, also schlicht die falsche Zeit, Bewegung in die Sache zu bringen und an digitalen Zukunftslösungen zu arbeiten. Heute ist aber der perfekte Zeitpunkt dies zu tun.
Das nächste Jahrzehnt müssen wir in Stuttgart zukunftsorientiert gestalten. Es geht nicht direkt um Lösungen, sondern vorrangig um die Kommunikation und das Zuhören und das Kreieren neuer Ideen in diesem Sektor.
Ausgeglichener Haushalt
Stuttgart hat einen ausgeglichenen und durchaus gesunden Haushalt und dass soll auch so bleiben.
Ich bin dennoch kein Freund des Kaputtsparens. Investitionen insbesondere in die Bevölkerung und in die Zukunft müssen sein, denn die Bürger*innen sollen etwas zurückbekommen und die Stadt soll auch in Zukunft prosperieren.
Manche Projekte erfordern es nun mal, dass man hin und wieder über das Budget hinaus geht. Natürlich muss dies in einem gewissen Rahmen bleiben. Grundsätzlich bin ich aber dafür, Geld sinnvoll und gewinnbringend in Projekte zu investieren, die dem Bürger und der Bürgerin einen Mehrwert bieten. Im Gegenzug würde ich aber auch bestehende Projekte wie z. B. den X1 oder die Luftfiltersäulen am Neckartor und nun auch an der Hohenheimer Straße von vornherein unterbinden.
Mein kaufmännischer Sachverstand sagt mir, das ist hinausgeworfenes Geld, denn es behandelt nur ein Symptom nicht aber die Ursache und im Fall X1 bringt es mehr Verkehr auf die Strasse und nicht weniger. Da hat man meines Erachtens dem bisherigen OB Geld aus den Leisten geschneidert. Ich hingegen bin ein erklärter Feind von Geld- und Ressourcenverschwendung jeglicher Art.
Die Opernhaussanierung und das neue Konzerthaus
Ich spreche mich offen für einen Opernhaus-Neubau aus. Hierbei hat man die Möglichkeit etwas Neues zu schaffen und eine Kulturstätte zu errichten, die Jedermann zugänglich ist, ohne die Zwänge des Denkmalschutzes einhalten zu müssen. Der Denkmalschutz ist wichtig, jedoch ist er auch wie ein Korsett. Die Kosten für eine Komplettsanierung wären immens, von daher teile ich den Vorschlag von Aufbruch Stuttgart, eine neue Oper zu bauen.
Die Sanierung des alten Opernhauses am Eckensee muss dennoch sein und sie muss einmal richtig gemacht werden, damit es für lange Zeit hält. Die Kosten für die Sanierung des alten Opernhauses und für den Neubau müssen wir als Gemeinschaft aufbringen können, damit Begegnungen stattfinden und Kultur passieren kann.
Ich sage aber auch ganz klar im Vornherein, dass alles grundsolide durchkalkulierte sein muss. Ich bin der größte Feind von Kleinrechnereien nur damit ein Projekt bewilligt wird, bei dem dann hinterher die Kosten explodieren. Als Betriebswirt kann ich sagen, das dies ein Vorgang ist, der fast nur in der Politik anzutreffen ist.
Hier muss mit kaufmännischem Gespür und Sachverstand von Anfang an klar berechnet werden, was es uns kostet. Einen weiteren Imageschaden in dieser Größenordnung kann sich Stuttgart schlicht nicht leisten.
Stuttgart als Sportstadt in Europa
Stuttgart ist eine Sport-Hauptstadt und ist bekannt für seine Leichtathletik-Veranstaltungen und natürlich für den Verein für Bewegungsspiele, kurz VfB. Der VfB ist seit 1893 eine Legende und soll auch weiterhin zur Identifikation der Bürger*innen mit der Stadt dienen.
Sportförderung ist eine wichtige Aufgabe des Staates und der Kommunen, insbesondere in Zeiten, in denen schon unsere jüngsten durch fehlerhafte Ernährung und unsportlichkeit im Vergleich zu früheren Generationen auffallen. Die gesundheitlichen Risiken sind bekannt.
Eine Stadt wie Stuttgart kann Akzente setzen für ein eine gesündere Lebensweise und genau das sollte sie auch tun. Sport in Stuttgart fristet ein Dasein zwischen solchen, die ihn überambitioniert betreiben und denen, die ihn gar nicht betreiben, unabhängig von der Altersschicht. Körperliche Betätigung und Fitness im Allgemeinen muss wieder mehr in den Mittelpunkt rücken und mehr in die Breite getragen werden. Gleichfalls muss es einen noch höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft erhalten.