Die Wahl zum Oberbürgermeister*in der Landeshauptstadt Stuttgart war keine gleichberechtigte und freie Wahl, weil sie durch eine Naturkatastrophe beherrscht war. In der Coronavirus-Pandemie konnte ich mich als Kandidat den Wählerinnen und Wählern nicht ausreichend vorstellen und musste weitgehend unbekannt bleiben. Erfolgreich waren nur jene Kandidatinnen und Kandidaten, die großes Geld einsetzen konnten, um sich mit Massenwerbungen bekannt zu machen. Hinzu kam, dass die Stuttgarter Leitmedien die parteilosen Bewerberinnen und Bewerber von den hochwirksamen öffentlichen Podiumsdiskussionen ausgeschlossen haben.
Ein großer Teil der Wähler ging wegen den massiven Warnungen vor der großen Ansteckungsgefahr und von der „Gefahr im Verzug“ (Zitat: Oberbürgermeister Fritz Kuhn) durch die höchsten Autoritäten von Bund, Land und Stadt gar nicht erst wählen. Damit wurde die Gleichbehandlung, die Chancengleichheit und die Freiheit der Wahl verletzt. Um das anfechten zu können, trete ich auch in der neuen Wahl an.
Ich werde dazu den Wählerinnen und Wählern einige interessante und wahlentscheidende Mitteilungen machen. Dabei werde ich auch die Frage aufwerfen, wer die Spender sind, die mit großem Geld den Wahlerfolg einiger Mitbewerber herbeigeführt haben und was sie für das große Geld von einem künftigen Oberbürgermeister erwarten.
Die sehr lukrative Bau- und Immobilienbranche wird in meinen Betrachtungen dabei eine große Rolle spielen. Für mein Dafürhalten sind sie mit ihrer Geldgier auch Antreiber der ständig steigenden Mietpreise, von der die große Mehrheit aller Wählerinnen und Wähler betroffen sind.
Ist es etwa gerecht, wenn die kleinen Sparer keine Zinsen auf ihre Ersparnisse erhalten, den Bauträgern aber das Sparer-Geld zu Niedrigstzinsen nachgeworfen wird und sie damit Kapitalrenditen von 5 bis 10 % einsacken können? Auch in Stuttgart wollen Bau- und Immobilienfirmen hauptsächlich weitere gute Geschäfte machen und fette Renditen einstecken. Pflegen Sie die Politik und sind deswegen viele für mehr bauen, bauen, bauen?
Dazu und zu Fragen der Bau-Korruption werde ich mich im kommenden Wahlkampf ausführlich äußern.
Marco Völker